Die Sprachmoglerin
Jetzt kommt es tatsächlich so, wie es die Mehrheit der Netzbenutzer seit längerem befürchtete: Der Kampf gegen die Kinderpornographie sei nur eine Ouvertüre in ihrem Kampf gegen das Netz höchstselbst gewesen, das verkündet uns Ursula von der Leyen. Nun gehe es generell darum, dem großen “Chaos” im Internet endlich den Garaus zu machen. Offensichtlich ist sie - auch durch die Widerständigkeit des Netzes - zum ‘Wife with a Mission’ mutiert, ein Weib also, dessen ideologische Weltwahrnehmung mit der Realität, auch mit einer angeblich ‘virtuellen Realität’ im Netz, nicht mehr viel gemein hat.
Hier zunächst ungekürzt die entscheidende Passage aus dem Abendblatt-Interview, bevor wir uns dann die Dame ein wenig hermeneutisch zur Brust nehmen wollen. Frau von der Leyen im O-Ton:
“Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.”
Um all diese blitzeblanken Behauptungen, um die durch nichts Irdisches gedeckten geistigen Luftnummern aufzudröseln, fangen wir am besten vorn an: “Jetzt” ginge es ihr um den Kampf gegen die Bilder vergewaltigter Kinder im Netz, kündigt die Frau mit der Hauruck-Intellektualität uns an, “in Zukunft aber” ergänzt jeder halbwegs gescheite Leser eine solche schon grammatikalisch bedrohliche Figur dann stillschweigend …
Kurzum: Frau von der Leyen macht uns gleich anfangs darauf aufmerksam, dass sie andere, weitergehende Zensurmaßnahmen beabsichtigt, dann, wenn die Septemberwahl letzte Skeptiker aus dem Regierungslager gefegt haben wird.
“Meinungsfreiheit” soll zukünftig nur noch “im richtigen Maß” erhalten werden, fährt die Dame fort, ein Maß, über dessen “Richtigkeit” sicherlich nicht ‘Netizens’ und ‘Communities’ entscheiden dürfen. Frau von der Leyen möchte in bester Mullah-Manier ‘die Obrigkeit’ auch im Netz wieder in Stellung bringen, in die richtige, gottgewollte Stellung nämlich, die ihr in jeder anständigen konservativen Staatstheorie seit Carl Schmitt zukommt. Wo der Staat in seiner mehr oder minder repräsentativen Weisheit entscheidet, was und wieviel an Meinungsfreiheit gut und ausreichend für den Bürger sei. Wo also zum Beispiel ein staatsmännisches Genie wie der Herr Pofalla dann alles besser wissen darf als unsereins …
Dem “Chaosraum” Internet will die Familienministerin komplett den Garaus machen, die damit allmählich die Kompetenzen ihres kleinen Ressorts doch erheblich überschreitet. Wobei man sich bei diesem großen ‘Kuddelmuddel’, diesem chaosgeborenen Von-der-Leyen’schen Satans-Substitut, fragen muss, wo denn ein solches “Chaos” im Netz eigentlich stattfindet? Ist das Netz nicht vielmehr trotz seiner gigantischen Größe verdammt gut organisiert? Gibt es uns nicht bereitwillig Auskunft auf fast alle Fragen? Trägt es nicht den Protest der iranischen Studenten in alle Welt hinaus? Organisiert es nicht einen erheblichen Teil des Welthandels? Sorgen nicht zahllose Abmahnwälte für Recht und Ordnung - wobei sie stets mehr fordern, als von ihnen gefordert wäre? Kurzum: Ist der Grund für den Zorn der Lady nicht vielleicht eher in der Tatsache zu suchen, dass plötzlich jeder mitreden kann, so er dies will. Statt dass wie bisher nur die dazu befugten Eliten auf den Pöbel heißluftmäßig und von oben herab einplaudern dürfen?
Ich jedenfalls empfinde das Netz nicht als chaotische Invektivenschleuder, es hat - einem ‘Motzblogger’ wie Don Alphonso zum Trotz - keine Ähnlichkeit mit dem Armageddon solcher Von-der-Leyen’schen Hasstiraden. Das Netz ist vielmehr - cum grano salis - ein ausgesprochen höflicher, hilfsbereiter und argumentativer Raum, der sich bislang recht gut selbst organisiert und mit einem ‘Wuling‘ oder “Chaos” nicht viel gemein hat. Denn so erscheint das Netz nur jenen Außenstehenden, die ihr Näschen noch nie über die Google-Suchmaske hinaus bewegten.
“Wir werden weiter Diskussionen führen” sagt die Frau von der Leyen wie zum Hohn abschließend noch. Ihr Reden von dieser “unverzichtbaren Debatte” grenzt für mich an ein intellektuelles Hütchenspiel: Wo hätte sie denn jemals diese Diskussionen geführt? Mit den Gegnern und Skeptikern ihrer Pläne sicherlich nicht. Mir scheint ihr Thinktank aus einem kleinen Häufchen messianischer Keramikköpfe zu bestehen. Ein rationales, kühles Denken, das Argumenten zugänglich wäre, sieht jedenfalls anders aus. Und es kläfft auch nicht so verkniffen und verbissen aus allen erreichbaren Kanälen in die publizistische Landschaft hinein.
Bisher sieht für mich die Diskussion so aus, dass Frau Ursula von der Leyen dem einen oder anderen handverlesenen Journalisten - wie hier in Springers ‘Abendblatt’ - ein Interview gewährt, wobei der arme Kerl aus Dankbarkeit jede Frage zur rhetorischen Steilvorlage für die hochverehrte Frau Ministerin zu machen hat. Da hat das Netz dann allerdings ein anderes Verständnis von Diskussionskultur als sie dieser ‘Qualitätsjournalismus’ pflegt, das ist wohl wahr.
Kurzum: Ursula von der Leyen zeigt in diesem Beitrag ein höchst autoritäres Staatsverständnis, das andere sogar reaktionär nennen könnten, ohne auf heftigen Widerspruch bei mir zu stoßen. Sie vertritt einen Staat, der mit Demokratie im Wortsinn nicht mehr viel zu tun hat: Es ist ein klassischer Obrigkeitsstaat, wo ‘die da oben’ angeblich sehr viel besser wissen, was für die ‘die da unten’ gut wäre. Darum geht es auch im Kern: Die gesellschaftlichen Strukturen auch auf dem medialen Gebiet des Diskurses für altgesellschaftliche Eliten optimal funktionsfähig zu erhalten. Sie möchten sich ihre Top-Down-Kommunikation bewahren. Deren Monopol-Diskursivität ist durch das Internet fundamental bedroht. Deswegen muss der ‘Rückkanal’ des Internet durch Zensurmaßnahmen geschlossen oder zumindest stark reglementiert werden.
Nur werden Ursula von der Leyens Erfolgsaussichten glücklicherweise von der netztechnischen Entwicklung überrollt werden. Sie wird gar nicht so viel zensieren können, wie ihre Zensur umgangen werden wird. Ganz abgesehen davon, dass sie demnächst verfassungsrechtlich gewaltig was auf den Hut bekommt, weil das Medienrecht bis auf absehbare Zeit Ländersache ist und bleibt. Mit anderen Worten: Frau von der Leyen als Bundesministerin fischt mit einem panikbetriebenen Ballyhoo fern von ihrem Ressort in fremden Gewässern …
Hier, hier und hier beteiligen sich andere an der Diskussion. Der vollständige Überblick wie immer bei rivva.
Nachtrag: Jetzt auch bei Stefan Niggemeier, der sich allerdings mehr auf die Interviewer und Agenturen kapriziert als auf die Frau Ministerin …
Tags: Blogs, Internet, Ursula von der Leyen, Wahnwelt, Zensur
02. August 2009 um 18:15
Psychologisch gesehen ist das alles doch leicht zu erklären: Zensursula sieht die Welt halt ausschließlich aus der Perspektive der Übermutti. Und weil sie sich so dran gewöhnt hat, ihre Kinderschar zu bevormunden und herumzukommandieren, meint sie, sie könne sich allen anderen gegenüber genauso verhalten. Für mich ist dieser spezielle Typus Supermami nichts neues, denen begegnet frau nur allzu häufig IRL. Sie sind auch die ersten, die kinderlose Frauen als Karriereemanzen verteufeln. Männer bekommen davon normalerweise nur wenig mit, aber da Frau vdL nun auch ihnen Ärger macht, ist der Schock umso größer.
Kleiner Tip: nicht bange machen lassen und der Mami ordentlich Kontra geben. Anders kapiert sie es nicht.
02. August 2009 um 19:07
Danke für die zutreffende und entlarvende Analyse der vdL-Aussagen - einfach unglaublich, was diese Frau ungestraft so von sich geben darf. Und anscheinend hält sie ja niemand auf, weder die eigene Partei, noch die Bürger, bei denen ihre Arbeit ja erstaunlich (und unverständlicher Weise) positiv bewertet wird. Sowas lässt einen schon etwas an der Vernunft der Menschheit zweifeln… :-O
02. August 2009 um 19:35
@ desi: Vielleicht haben Muttis einfach auch nur Angst um ihre Jungen, wenn ein solcher Moloch wie das Internet seine ‘Darkrooms’ aufsperrt. Eine Drachentöterin zöge dann gen Mordor …
@ Peter: Es heißt, sie strebe das Gesundheitsministerium an. Allen Patienten, Alten und Behinderten schon mal viel Spaß mit ihrer neuen Askesetrainerin …
02. August 2009 um 21:20
Der einzige chaotische, rechtsfreie Raum, den ich im Moment erkennen kann, befindet sich in Augenhöhe zwischen den Ohren der Frau vonderLaien.
Ansonsten: aus der Seele gesprochen! Danke.
02. August 2009 um 23:20
[...] “Die Sprachmoglerin” [...]
03. August 2009 um 03:47
@ Klaus
Nö, die Mamis, die bloß Angst um ihre Kinder haben, sind meistens die eher sympathischen Zeitgenossinnen und durchaus auch Vernunftgründen zugänglich.
Was wir hier haben ist ‘Mami Drillsergeant’ und ihr Motto ist ‘It’s my way or the highway’.
03. August 2009 um 09:12
@ desi: Du meinst, wenn sie “Schuuuuulz!” brüllt, stünde die ganze Familie stramm? Und das wäre auch ihr politisches Ideal einer funktionierenden Aufgabenverteilung?
03. August 2009 um 09:30
Mist. “Colloredo” hat schon gesagt, was ich sagen wollte.
03. August 2009 um 10:35
[...] diesen ganzen Schmuddelkram, diese eklige Pornografie (Kinderpornografie selbstverständlich ein… des Menschen… Und da hätte keiner (öffentlich) was dagegen [...]
03. August 2009 um 18:07
@ Klaus
Könnt ich mir schon vorstellen, daß Mama Ursula die Familie mindestens einmal am Tag zum Appell antreten läßt!
Und zum Nachtisch dürfen dann ihre Politlakaien über den Hof exerzieren.
04. August 2009 um 01:22
[...] Vorab zwei Links zu Artikeln über die manischen Bemühungen Zensursulas, ihre hochherrschaftlichen Ansichten von demokratischer Kommunikation durchzusetzen – in der einzigartigen Hybris ihrer inkompetenten Auslegung ministerieller Kompetenzen: Der Spiegelfechter und Klaus Jarchow. [...]
04. August 2009 um 06:24
Das einzige was Frau vdL zur Verbesserung der Geburtenstatistik beigetragen hat, ist die eigene Grossfamilie.
Ich möchte nur nochmal daran erinnern, wie sie im Januar die angeblichen Geburtensteigerungen plakatierte, um diese dann kleinlaut im März zu korrigieren.
Das ist das neue Anforderungsprofil an den Politikernachwuchs:
Beziehungen, halbwegs nettes Aussehen und gepflegter Dampfplauderer garniert mit einer adligen Namenserweiterung und fertig ist der Vorzeigepolitiker - zu unserem Leidwesen. vfL und KaTe muessten nur noch heiraten….dann koennten wir die Monarchie wieder einführen.
04. August 2009 um 06:29
Frau von der Leyen bläst gegen den Kapitalismus?
“Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit” ?
Cool.
Die CDU als Umstürzlerin.
04. August 2009 um 08:57
Sehr schöne Zusammenfassung. Inhaltlich und sprachlich gleich gut!
Ein Aspekt fehlt noch: sie dürfte die Ochsentour nicht ohne konkreten Grund auf sich genommen haben.
Dieser konkrete Grund dürfte darin bestehen, dass die öffentlich-rechtlichen Medien sowie Bildzeitung in ihrer Funktion als Meinungsbildungs-Instrument Konkurrenz durchs Internet erhalten, dieses aber durch die Politik derzeit unkontrollierbar ist. Siehe hier:
http://home.arcor.de/wolf-dieter.busch/html/Blog/2009_Einzelseiten/August/Leyens_Beweggruende.htm
04. August 2009 um 12:37
Guter Artikel. Das WWW ist im Grunde das erste wirkliche Massenmedium, weil erstmals jeder Zugriff auf ein Medium hat, dass potentiell nahezu unbegrenzte Reichweite hat. Bis dahin war es immer so, dass der Zugang zu den Medien mit erhebliche finanziellen Einstiegshürden (.z.B. Technik) versehen war, was schon mal viele außen vor ließ, oder mit juristischen, wie z.B. Senderlizenzen. Den Piratensendern der Achziger konnte man so noch den Garaus machen, beim Web ist das schwieriger und den Damen und Herren scheint das nun langsam zu dämmern. Internetnutzung dramatisch zu verteuern wird nicht gehen weil dies zahllose Geschäftsmodelle zerstören würde, also bleibt nur die rechtliche Reglementierung. Ich denke es wird so laufen wie bei den Tauschbörsen: Ein paar spektakuläre Prozesse gegen den ein oder anderen Blogger, flankiert mit ordentlich Propaganda gegen Leute, die das mit der Meinungsfreiheit zu wörtlich genommen haben und die diese in die Nähe von Schwerverbrechern stellt. Als Mitzeichner der Petition wurde man in vielen Medien flugs zum Befürworter von Kindesmissbrauch erklärt.
Ein großer Teil wird sich daraufhin resigniert zurückziehen oder auch müssen, weil weitere Prozesse ihre wirtschaftliche Existenz vernichten würden. Der Rest lässt sich leicht marginalisieren und kriminalisieren.
Alternativ könnte man natürlich noch überlegen, jede Verlinkung kostenpflichtig zu machen und für alle Arten von Content Gebühren zu erheben. Das wäre dann das Ende durch vollständige Kommerzialisierung, bei der nur noch der publiziert, der es sich leisten kann.
Vergleicht man das, was sich derzeit abspielt einmal mit der Geschichte, die sich zwischen freier Software wie Linux und kommerziellen Anbietern abgespielt hat, bleibt etwas Hoffnung, weil sich hier die Community als sehr smart und schwer zu kontrollieren gezeigt hat. Bis dato hat die Community jeden Angriff überlebt, obwohl die Industrie nichts ausgelassen hat, um diese platt zu machen.
04. August 2009 um 16:01
[...] Gottgefickte Kinder Stilstand: Die Sprachmoglerin Netzpolitik: Jugendschützer wollen mehr Netzzensur Spiegel: Aufstand der Netzbürger (die [...]
04. August 2009 um 20:48
Noch einmal zur Person der Frau Dr. med. Ursula v.d.L. Man sollte, vor allem was die Einstufung des Demokratieverständnisses angeht, noch Folgendes im Auge behalten:
1. stammt die Dame aus dem „Herrenhaus“ Albrecht, in dem den gut dokumentierten Befunden gemäß nach aller Wahrscheinlichkeit ein Spezialverständnis von Demokratie vorherrschte. Man beachte etwa Herrn Albrechts Verwicklung in den seinerzeitigen vorgetäuschten Anschlag der RAF (Celler Loch) ebenso wie die Äußerungen zur Rechtmäßigkeit der Folter und den Grenzen der Demokratie ebenso wie den Eifer, mit dem eindeutig belegbare nationalsozialistische Ideologen und Schreibtischtäter zu öffentlichen Ämtern gebracht wurden. Die grundlegende Attitüde ging dahin, dass die Herrschaft lügen und betrügen darf, wenn es um den Staat (d. h. de facto den eigenen Vorteil) geht. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die Äpfelin weit vom Stamme fiel, zumal sie ihren Vater öffentlich als Vorbild benennt.
2. dürfte es nicht alleine um Kontrolle der politischen Meinungsäußerung und –bildung gehen, welche sicher auch die vielen negativen Äußerungen zu einer so vorbildlichen Herrenschicht- und Juste Milieu-Repräsentantin wie Frau v.d.L. betrifft. Man sollte auch den religionsbezogenen Eifer nicht vergessen. Vor etwa zwei Jahren hat das Familienministerium beispielsweise versucht, sicher nicht ohne Einwilligung oder Auftrag der Frau v.d.L., ein religionskritisches Buch für Kinder indizieren, d.h. faktisch im Gebrauch verbieten zu lassen. Man kann mit guten Gründen über die Qualität des Buches geteilter Meinung sein und dieses für inadäquat halten. Es ist aber charakteristisch, dass wieder der Vorwand des Antisemitismus herhalten musste, obgleich es offensichtlich um ganz Anderes ging. Täuschen und Tricksen gehört dazu, und man sollte besagte Dame auf dem Hintergrund der Familienanamnese nicht unterschätzen. Denn sollten Kinder und Jugendliche nicht auch im Netz vor ungesunder oder übermäßiger Kritik jeder Art bewahrt werden, die nicht zuletzt die Entwicklung des Wehrwillens, Gehorsams und Opfermuts für (Börsen-)Werte in ihren empfindlichen Seelen stören könnte?
04. August 2009 um 22:37
Richtig - der religiöse Aspekt spielt sicherlich auch eine Rolle. In vieler Hinsicht erinnern solche Frauen mich an christliche Marterl-Figuren, die ihr Leben - gut protestantisch - als religiöse Pflicht betrachten, während sie sich nur oberflächlich als ‘moderne Frau’ angestrichen haben und auf den Golfplatz gehen. Sie gleichen fundamentalistischen Missionarinnen ohne Kopftuch gewissermaßen.
Dann führen sie mit angelesenem journalistischen Vokabular und ohne materielle Sorgen, fern von jedem biblischen Wortgebrauch, ihren Kampf gegen Satan - und zwar dort, wo immer sie ihn vermuten. Das sind dann allemal jene Regionen, wo ihnen gefühlsmäßig Entwicklungen widerstreben, dank Erziehung, Herkunft, Selbstverständnis: Marxistisch gesprochen, fallen bei ihnen die religiösen Überzeugungen mit ihrem handfest materialistischen Klassenbewusstsein zusammen …
Das große Potenzial des Netzes in diesem Zusammenhang ist es gerade, dass es erstmals eine wirkliche Öffentlichkeit herstellen könnte, statt bloß Öffentlichkeit mit Hilfe von angestellten ‘Clerks’ und anderen ‘publizistischen Stellvertretern’, vornehmlich mit den so treffend bezeichneten Öchsperten, zu simulieren. Diese Vorstellung ist für die Eliten von vielerlei Couleur eine Herausforderung, ja eine Blasphemie - wo soll das hinführen, wenn ‘das Volk’, also der Souverän, plötzlich redet und sich in die gute Gesellschaft drängt - wo es auch seine formale Macht entdecken könnte …